“Alle zusammen gegen den Faschismus”
Erfolgreiche Proteste gegen die AfD-Veranstaltung mit Höcke und Kalbitz in Salzwedel
Aktionsbündnis solidarisches Salzwedel zieht Bilanz: über 1500 Menschen demonstrieren gemeinsam gegen Faschismus
An der breiten Bündnisdemonstration vom Bahnhof zum Veranstaltungsort der AfD beteiligten sich am Freitag etwa 1300 Menschen aus unterschiedlichsten Bevölkerungsgruppen von jung bis alt. Der Demonstrationszug mündete in vier Aktionspunkte rund um das Kulturhaus. Bei Musik, Redebeiträgen, Essen und warmen Getränken schlossen sich noch zahlreiche weitere Menschen dem Protest an. Eine angemeldete Benefiz-Fahrraddemo fuhr 20 Runden um das Kulturhaus, mit dem Ziel Spenden für das Begegnungscafé für Geflüchtete “eXchange” zu sammeln.
In der Altperverstraße / Am Chüdenwall bildete sich zudem eine Spontanversammlung. Die Anreise der AfD-Redner und damit der Veranstaltungsbeginn verzögerten sich durch die blockierte Straße um etwa 45 Minuten.
Kritik gibt es am Polizeieinsatz: Durch Polizeisperren wurde die Fahrrademo über eine Stunde an der Abfahrt gehindert. Auch beklagten zahlreiche Gegendemonstrierende, dass sie nicht zu angemeldeten Versammlungsorten durchgelassen wurden. Den Organisator*innen wurde darüber hinaus von einigen Demonstrierenden von unverhältnismäßigen Polizeimaßnahmen in der Altperverstraße berichtet.
Das Aktionsbündnis kritisiert nochmals die Stadtverwaltung, die das Kulturhaus an die rechtsextreme AfD vermietet hat. Wie bereits im vergangenen Jahr wurden Menschen von der AfD willkürlich am Einlass gehindert. Auch Pressevertreter*innen wurden an ihrer Arbeit gehindert. Wo die demokratische Öffentlichkeit ausgeschlossen und faschistische Redner hetzen können, ist die Stadtverwaltung ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden. Selbst als bekannt wurde, dass Höcke und Kalbitz reden sollen, hat die Stadt keine Anstrengungen unternommen, das Mietverhältnis wieder aufzukündigen.
Das breite zivilgesellschaftliche Bündnis aus Salzwedel und Umgebung machte heute jedoch lautstark deutlich, dass rechte Hetzte und Faschismus weder in Salzwedel noch irgendwo anders toleriert werden dürfen. Die Sprecher*innen des Aktionsbündnisses: “Wir vom Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel werten den Protest als vollen Erfolg und bedanken sich bei allen Unterstützer*innen und Teilnehmenden!”.
Für Rückfragen stehen wir gerne unter solidarischessalzwedel@riseup.net zur Verfügung.
