Alle zusammen gegen den Faschismus: Aktuelles zum 24.01.2020

Aufruf “Alle zusammen gegen den Faschismus”

Am 24. Januar 2020 veranstaltet die AfD in Salzwedel zum wiederholten Mal einen sogenannten Bürgerdialog, dieses Mal mit Björn Höcke und Andreas Kalbitz als Gastredner und unter dem Titel „Linksextreme Seilschaften aufdecken und bekämpfen“. Die Veranstaltung findet im Kulturhaus Salzwedel (Vor dem Neuperver Tor 10) um 19:00 Uhr statt.

Wie beim Bürgerdialog im Februar 2019 sind keine lokalen AfD-Politiker/innen auf dem Podium angekündigt. Die AfD-Landtagsabgeordneten Oliver Kirchner und Ulrich Siegmund hatten im letzten Jahr bereits zum selben Thema gesprochen. In der AfD-Ankündigung zur aktuellen Veranstaltung werden die absurden Behauptungen zum vermeintlichen „Linksextremismus in Salzwedel“ lediglich wiederholt, die auch damals von Kirchner und Siegmund präsentiert wurden – neue Informationen bei der Veranstaltung am 24. Januar sind nicht zu erwarten.

Wir gehen vielmehr davon aus, dass die AfD-kritische Zivilgesellschaft in Salzwedel erneut mittels Falschinformationen als Feindbild stilisiert und einheitlich als “linksextrem” dargestellt werden wird. Zielsetzung der AfD-Veranstaltung scheint vor allem zu sein, die Kritikerinnen aus der Reserve zu locken, um der AfD-Anhängerschaft das vermeintliche Problem quasi live vorzuführen, sich selbst als Opfer darzustellen und die entsprechende Presseaufmerksamkeit zu erhalten.

Mit der Einladung der prominentesten Vertreter des rechtsextremen „Flügel“ der AfD, Björn Höcke (Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen und Mitbegründer von „Der Flügel“) und Andreas Kalbitz (Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg) positioniert sich die AfD Sachsen-Anhalt und Salzwedel eindeutig!

Wir lassen diese Veranstaltung nicht unkommentiert.

Unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus!“ organisiert das Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel einen breit angelegten Protest mit zahlreichen Bündnispartnerinnen (Organisationen, Vereinen, Parteien, Kirchen, Privatpersonen etc.) aus Salzwedel und der Region gegen den Auftritt von Höcke und Kalbitz und gegen den gefährlichen Rechtsruck in unserer Gesellschaft.

Wir treten ein für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Gesellschaft – in Salzwedel und überall!

Die Demonstration „Alle Zusammen gegen den Faschismus!“ startet um 16:00 Uhr am Bahnhof in Salzwedel und läuft durch die Innenstadt zum Kulturhaus. Ab 17:00 Uhr sind rund um das Kulturhaus weitere Kundgebungs- und Aktionsorte geplant. Werdet aktiv an den Aktionspunkten! Ihr seid eingeladen, euch dort mit euren Ideen einzubringen!

Kommt alle nach Salzwedel und unterstützt uns! Alle zusammen gegen den Faschismus!

Freitag, 24. Januar 2020:
Treffpunkt: 15:30 Uhr am Bahnhof Salzwedel – Start der Demo um 16:00 Uhr
Ab 17:00 Uhr an den Aktionspunkten

Weitere Informationen hier auf dieser Seite (https://bündnisgegenrechtswendmark.de/) und unter: #saw2401.

Flyer zum Download: Vorderseite & Rückseite!

Und vorher nach Magdeburg! Das Bündnis solidarisches Magdeburg organisiert den Protest gegen den Naziaufmarsch in Magdeburg an diesem Freitag ab 17 Uhr. Mehr zu den Aktionen gegen die Nazis u.a. hier: http://solidarisches-magdeburg.org/?p=56


Unterstützer*innen:

Aktionsbündnis solidarisches Salzwedel
Arche Salzwedel
Augen auf! Gemeinsam gegen Rechts Salzwedel
AZ Kim Hubert
Bündnis gegen Rechts Wendland / Altmark
Bündnis 90 / Die Grünen Altmark
Bündnis 90 / Die Grünen Kreisverband Lüchow-Dannenberg
Café Kuckuck
Die Linke Altmark-West
Dorfladen Bülitz
eXchange e.V.
Fridays for Future Salzwedel
Grüne Jugend Landesverband Sachen-Anhalt
HansenBande
Jesus Freaks Altmark-Wendland
Jusos Westliche Altmark
Kultur-Nische e.V.
KURVE Wustrow – Bildungs- und Begegnungsstätte für gewaltfreie Aktion e.V.
Linksjungend [‘solid] Altmark-West
Naturerbeverein Vissum e.V.
Salzwedel wunschlos glücklich
Siedlungsgenossenschaft Ökodorf e.G., Beetzendorf
Sozialistische Jugend Deutschlands Die Falken Sachsen-Anhalt
Systemfehler Wendland
Wendland Poetry Slam
Xamba

Aufruf unterstützen? Bitte Namen der Organisation senden an solidarischessalzwedel(at)riseup.net

Transparente gegen den Faschismus – Malaktion!

Farbe bekennen gegen Faschismus

Zum zweiten Mal findet am 24.01.2020 im Kulturhaus Salzwedel ein „Bürgerdialog“ der AfD statt. Diesmal allerdings sind die beiden bekannten und klar rechtsextremen AfD-Politiker Björn Höcke und Andreas Kalbitz als Gastredner angekündigt. Höcke darf durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen mit „überprüfbarer Tatsachengrundlage“ als Faschist bezeichnet werden und tut seine menschen- und demokratiefeindlichen Überzeugungen offen kund. Kalbitz hatte schon seit den Neunzigern immer wieder Kontakt zu verschiedensten, oft mittlerweile verbotenen, rechtsextremen Vereinigungen und der rechtsextremen Szene.

Doch wir wollen keine Faschisten in Salzwedel haben! Wir rufen alle Menschen in der Region dazu auf, der AfD schon im Vorfeld zu zeigen, dass sie und ihre Redner nicht erwünscht sind! Beziehen wir Stellung und zeigen unsere Meinung offen! Um das in der ganzen Stadt sichtbar zu machen laden wir alle engagierten Menschen aus Salzwedel ein, sich mit einem Transparent gegen die AfD zu positionieren.

Setzen wir gemeinsam ein Zeichen, besorgen wir uns Farben, Pinsel und ein großes Stück Stoff und malen Transparente mit zum Thema passenden Sprüchen. Zeigen wir für alle sichtbar an unseren Fassaden, dass wir in Salzwedel Farbe gegen Faschismus und für Vielfalt und Solidarität bekennen.
Das Aktionsbündnis solidarisches Salzwedel positioniert sich gegen Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie und jede weitere Form rechter Hetze und Menschenfeindlichkeit.

Unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus“ ist auch am 24.01. bunter und breit gefächerter Protest angemeldet, unterstützt durch viele lokale Vereine, Organisationen, kirchliche Vertreter*innen und Parteiverbände. Weitere Infos folgen, für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Aktionsbündnis solidarisches Salzwedel
Kontakt: solidarischessalzwedel(at)riseup.net
#saw2401

Quellen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-darf-als-faschist-bezeichnet-werden-gerichtsurteil-zu-eisenach-a-1289131.html

https://www.zeit.de/gesellschaft/2019-11/andreas-kalbitz-afd-bundesvorstand-fluegel-jlo-hdj-bjoern-hoecke

Alle gemeinsam gegen den Faschismus – 24. Januar, 15:30 Uhr, Salzwedel

Die AfD richtet am 24.01.2020 um 19:00 Uhr im Kulturhaus Salzwedel einen “Bürgerdialog” aus, mit dem Titel “Linksextreme Seilschaften aufdecken und bekämpfen“. Eingeladen sind die Björn Höcke (AfD-Fraktionsvorsitzender in Thüringen) und Andreas Kalbitz (AfD-Fraktionsvorsitzender in Brandenburg), beide Teil des rechtsextremen “Flügel” der AfD.

Unter dem Motto “Alle gemeinsam gegen den Faschismus” formiert sich breiter Protest in Salzwedel. Wir rufen mit auf zu einer Gegendemonstration ab 15:30 Uhr, Startpunkt Bahnhof Salzwedel, sowie zu den anschließenden Kundgebungen.

Genauere Infos folgen hier!

Neue Uhrzeit: 20:00 Uhr am 24.01.2020: Das Netzwerk der Identitären

Aus aktuellem Anlass haben wir die Veranstaltung nach hinten verschoben: die AfD macht am 24.01. in Salzwedel einen Bürgerdialog, zu dem u.a. Björn Höcke eingeladen ist. Wir sind solidarisch mit den Gegenprotesten und rufen alle auf, vor der Infoveranstaltung mit Andreas Speit nach Salzwedel zu fahren und sich an der Demonstration zu beteiligen. Weitere Infos hier.

Ideologie und Aktionen der neuen Rechten

Infoveranstaltung mit Andreas Speit

Im Frühjahr 2019 fand ein Aktivistenwochenende der Identitären Bewegung Niedersachen im Wendland statt.

Die Aktivisten der „Identitären Bewegung“ (IB) besetzen nicht nur öffentliche Gebäude, steigen auf das Brandenburger Tor, stellen Hinrichtungen nach, stören Vorlesungen, führen Flashmobs durch und marschieren durch Innenstädte, sie haben sich in den letzten Jahren auch fest in der politischen Landschaft verankert. Insgesamt haben die “Identitären” nur ca. 500 Aktivisten, sie werden aber von zehntausenden finanziell unterstützt.

Der Hamburger Publizist und Rechtsextremismusexperte Andreas Speit berichtet in seinem Vortrag über die Vernetzung der Identitären Bewegung zu rechtskonservativen Intellektuellen, zur AfD und zu fremdenfeindlichen Organisationen im europäischen Ausland. Die “Kinder völkischer Siedler” inszenieren provokative Aktionen und verbinden darin rechtsextreme Inhalte geschickt mit popkulturellem Habitus.

Bei dieser Infoveranstaltung berichtet Andreas Speit und es gibt Raum für Rückfragen und Diskussion.

Datum: Freitag, 24.01.2020
Ort: Kulturverein Platenlaase
Beginn: NEU: 20:00 Uhr (statt 19:30 Uhr)

Ab 18:30 Uhr gibt es leckeres veganes Essen gegen Spende!

Bitte kommt vorher zahlreich zu den Protesten gegen den Auftritt von Björn Höcke in Salzwedel!

Wir werden die Infoveranstaltung mit Andreas Speit voraussichtlich demnächst in Salzwedel wiederholen.

30.11.: Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig

Stoppt die AfD!
Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig, 30.11.2019

Am 30.11. und 1.12.2019 will die AfD ihren Bundesparteitag in der Volkswagenhalle in Braunschweig durchführen. Wir werden mit vielen Menschen und gemeinsam mit demokratischen, gewerkschaftlichen, antifaschistischen, sozialen und kulturellen Initiativen, Organisationen, Religionsgemeinschaften und Parteien auf die Straße gehen, um unseren Protest und unseren Widerstand gegen den Rechtsruck zum Ausdruck zu bringen.

Seit ihrer Gründung 2013 hat die AfD sich immer weiter in Richtung einer völkisch-nationalistischen Partei radikalisiert. Die Wahlergebnisse der AfD zeigen, dass viele Menschen trotzdem keine Skrupel haben, dieser ihre Stimme zu geben.

Die AfD diffamiert demokratische, linke und gewerkschaftliche Kräfte ebenso wie soziale Einrichtungen. Die AfD führt einen Kulturkampf gegen die Freiheit von Wissenschaft, Kultur und Medien. Sie spaltet die Gesellschaft, bekämpft die Gleichberechtigung und befeuert Hass und Hetze. Die Folgen zeigen sich in Ausgrenzung, Gewalt und Terror, in Angriffen auf Geflüchtete bis hin zu Mordtaten, wie zuletzt bei der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch Neonazis.

Beim Bundesparteitag in Braunschweig ist zu erwarten, dass der ultrarechte „Flügel“ um Björn Höcke versuchen wird, den Bundesvorstand ganz zu übernehmen und die Partei noch weiter rechts zu positionieren.

Es ist unsere Aufgabe, dem Vormarsch der extremen Rechten entgegenzutreten, bevor diese weiter an Einfluss und Macht gewinnen.

Wir demonstrieren und treten ein für

  • eine Gesellschaft in der alle, unabhängig von Glaube, Geschlecht, sexueller Orientierung, Herkunft und sozialem Status gleichberechtigt, frei und ohne Angst leben können
  • die Aufnahme und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen, die vor Verfolgung, Krieg, Hunger und Not flüchten
  • das Erinnern an die Verbrechen des NS-Regimes und das Gedenken an dessen Opfer
  • Solidarität mit allen Menschen, die von Armut, Ausgrenzung und Verfolgung bedroht sind
  • die Freiheit von Wissenschaft, Kultur und Medien

Unsere Antworten auf Rassismus, Chauvinismus und Sexismus sind Gerechtigkeit, Wertschätzung, Gleichberechtigung und Solidarität!

Die vollständige Liste der Unterzeichner*innen findet sich laufend aktualisiert auf der Internetseite des Bündnis gegen Rechts Braunschweig.

Weitere Unterstützer*innen sind herzlich willkommen! Dazu bitte eine E-Mail mit Vorname Nachname, Ort, ggfs. Organisation/Tätigeit bzw. mit dem Namen der unterzeichnenden Organisation (mit Kontaktdaten der Ansprechperson) senden an: unterzeichnen[at]buendnisgegenrechts.net

Samstag, 30.11.2019:
  • ab 07:00 Uhr Kundgebungen und Proteste rund um die VW-Halle
  • 09:00 Uhr Auftaktkundgebung, Europaplatz
  • 11:00 Uhr Großdemonstration ab Europaplatz
  • 13:00 Uhr Abschlusskundgebung mit Konzert auf dem Schlossplatz (Programm)
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