Pressemitteilung: Protest gegen AfD-Bürgerdialog

Salzwedel, 21.01.2020

Das Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel ruft zum Protest gegen den AfD-Bürgerdialog mit Höcke und Kalbitz auf

Das Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel ruft am Freitag, 24.01.2020, zu Protesten unter dem Motto “Alle zusammen gegen den Faschismus” gegen den “AfD-Bürgerdialog” mit den rechtsextremen Flügel-Politikern Björn Höcke und Andreas Kalbitz im Kulturhaus auf.

Rund um das Kulturhaus sind für 17h vier Mahnwachen gegen die AfD-Verstaltung angemeldet, zuvor wird es vom Bahnhof ab 15:30h einen Demonstrationszug mit voraussichtlich mehreren hundert Teilnehmenden durch die Innenstadt zum Wasserturm bzw. den Mahnwachen am Kulturhaus geben. Ab 17h findet eine Fahrraddemo rund um das Kulturhaus statt.

Das Aktionsbündnis kritisiert, dass die Stadtverwaltung das Kulturhaus der AfD für eine offen rechtsextreme Veranstaltung zu Verfügung stellt und ruft alle Menschen zu einem vielfältigen und friedlichen Protest gegen die braune Veranstaltung auf. Das Aktionsbündnis fordert: “In der Hansestadt Salzwedel darf kein Platz sein für rechte Hetze, Diskriminierung und Geschichtsrevisionismus durch Politiker wie Höcke und Kalbitz!”

Gegen die AfD-Veranstaltung formiert sich ein breit angelegter Protest: Bürgerbündnisse gegen Rechts, politische Parteien, Organisationen, Menschen aus den Kirchengemeinden, Umwelt- und Klimaschutzgruppen, Künstler*innen, Vereine, Gewerbetreibende und Einzelpersonen positionieren sich gegen die Veranstaltung und rufen zum gemeinsamen Protest auf.

Details, der Aufruf, eine Übersichtskarte und aktuelle Entwicklungen sind zu finden unter:
Facebook https://www.facebook.com/events/560306804552025/
und der Homepage des landkreisübergreifenden Bündnisses gegen Rechts Wendland / Altmark: http://bündnisgegenrechtswendmark.de.

Unterstützer*innen:

Aktionsbündnis solidarisches Salzwedel
Arche Salzwedel
Augen auf! Gemeinsam gegen Rechts Salzwedel
AZ Kim Hubert
Bündnis gegen Rechts Wendland / Altmark
Bündnis 90 / Die Grünen Altmark
Bündnis 90 / Die Grünen Kreisverband Lüchow-Dannenberg
Café Kuckuck
Die Linke Altmark-West
Dorfladen Bülitz
eXchange e.V.
Fridays for Future Salzwedel
Grüne Jugend Landesverband Sachen-Anhalt
HansenBande
Jesus Freaks Altmark-Wendland
Jusos Westliche Altmark
Kultur-Nische e.V.
KURVE Wustrow – Bildungs- und Begegnungsstätte für gewaltfreie Aktion e.V.
Linksjungend [‘solid] Altmark-West
Naturerbeverein Vissum e.V.
Salzwedel wunschlos glücklich
Siedlungsgenossenschaft Ökodorf e.G., Beetzendorf
Sozialistische Jugend Deutschlands Die Falken Sachsen-Anhalt
Systemfehler Wendland
Wendland Poetry Slam
Xamba

Aufruf unterstützen? Bitte Namen der Organisation senden an solidarischessalzwedel(at)riseup.net

Aktuelles zum 24.01. in Salzwedel und Platenlaase

Im vorigen Artikel sind alle Details zur Demo und den Aktionspunkten zu finden und der Aufruf zu den Gegenprotesten ist hier.
Neue Informationen sind:

Aktuelle Infos auf Twitter

Es gibt einen Twitteraccount, auf dem v.a. am Tag der Demo und Aktionen aktuelle Entwicklungen gepostet werden: https://twitter.com/saw2401

Benefiz-Fahrraddemo ab 17:00 Uhr

Bündnis 90/Die Grünen organisieren im Rahmen der Gegenprotest-Aktionen am 24.01.20 eine Fahrrad-Benefiz-Demo. Treff- und Startpunkt ist am Wasserturm. Die Route verläuft rund ums Kulturhaus. Dabei sollen möglichst viele Spenden für den Salzwedeler Verein “eXchange e.V.” gespendet werden – für jede gefahrene Runde soll ein Euro an den Verein gehen.
In der Zeit von 17 bis 21 Uhr kommt so möglichst viel für den Verein zusammen, der sich in Salzwedel für Geflüchtete einsetzt, hofft die Organisatorin Cathleen Hoffmann. Alle, die sich an der Benefiz-Fahrrad-Demo beteiligen möchten, können ab 17 Uhr mit ihrem verkehrstauglichen Fahrrad zum Wasserturm kommen. Wie viel und wie lange jeder fährt, kann jeder für sich entscheiden.

Hintergrundinformationen zu den Rednern beim Bürgerdialog (O. Kirchner, U. Siegmund, D. Roi, B. Höcke und A. Kalbitz)

Die Kampagne “Augen auf! Gemeinsam gegen Rechts Salzwedel” hat einen Artikel über die rechten Seilschaften der Redner auf dem Podium beim Bürgerdialog am 24.01.2020 veröffentlicht. Der Text ist hier zu finden.

Ideologie und Aktionen der neuen Rechten – Veranstaltung in Platenlaase mit Andreas Speit ab 20:00 Uhr

Diese Infoveranstaltung findet aufgrund der Proteste in Salzwedel eine halbe Stunde später als ursprünglich geplant statt. Weitere Infos zum Inhalt und zum Referenten sind hier zu finden:
Ideologie und Aktionen der Neuen Rechten – das Netzwerk der Identitären Bewegung

24.01. – Demos & Aktionspunkte

Alle zusammen gegen den Faschismus

Fortlaufende Infos auch hier:
Twitter: #saw2401
Facebook: https://www.facebook.com/events/560306804552025/
Der Aufruf des Bündnisses ist hier zu finden.

Neue Infos zum aktuellen Stand der Gegenaktivitäten unter dem Motto “Alle zusammen gegen den Faschismus” zum Bürgerdialog der AfD mit Björn Höcke und Andreas Kalbitz am 24.01.2020 in Salzwedel.

Ein breites Bündnis aus Parteien, Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen mobilisiert über den Altmarkkreis hinaus und ruft zu einer Demonstration ab 15:30 Uhr mit Startpunkt am Bahnhof Salzwedel auf.

Um 17:00 Uhr endet die Demonstration am Wasserturm mit einer Abschlusskundgebung, danach verteilt sich unser Widerstand gegen Faschismus, Rechtspopulismus, Hass und gesellschaftliche Spaltung auf vier angemeldete Aktionspunkte in der Nähe des Kulturhauses (siehe Lageplan unten):

Punkt 1: Neuperver Straße / Kreuzung Schillerstraße – Umwelt- und Klimaschutzgruppen mit Redebeiträgen, Foodsharing und mehr unter dem Motto “Für ein antifaschistisches Klima”

Punkt 2: Vor dem Neuperver Tor Höhe Wasserturm – Aktionsbündnis solidarisches Salzwedel, Abschlusskundgebung Bündnisdemo
Hier ist auch der Startpunkt der Fahradddemo, mit Beginn um 17:00 Uhr!

Punkt 3: Vor dem Neuperver Tor / Ecke Zufahrt Pennyparkplatz – Die Linke mit Redebeiträgen und Reisigbesen binden unter dem Motto “Den braunen Dreck aus der Stadt kehren!”

Punkt 4: Altperver Straße / Ecke Chüdenstraße – Kirche und Diakonische Flüchtlingshilfe mit Andachten, Impro-Kabarett, Musik und mehr

Kommt zahlreich zu den Demos und den Aktionspunkten!

P.S.: Am Mittwoch, 22.01.2020 findet die Stadtratssitzung im Kulturhaus statt. Es ist eine kleine Kundgebung angemeldet, die das Ziel hat, die demokratischen Fraktionen zum Protest gegen die AfD-Veranstaltung am 24.01. einzuladen. Treffpunkt hierfür ist 17:00 Uhr in der Nähe des Kulturhauses.

Alle zusammen gegen den Faschismus: Aktuelles zum 24.01.2020

Aufruf “Alle zusammen gegen den Faschismus”

Am 24. Januar 2020 veranstaltet die AfD in Salzwedel zum wiederholten Mal einen sogenannten Bürgerdialog, dieses Mal mit Björn Höcke und Andreas Kalbitz als Gastredner und unter dem Titel „Linksextreme Seilschaften aufdecken und bekämpfen“. Die Veranstaltung findet im Kulturhaus Salzwedel (Vor dem Neuperver Tor 10) um 19:00 Uhr statt.

Wie beim Bürgerdialog im Februar 2019 sind keine lokalen AfD-Politiker/innen auf dem Podium angekündigt. Die AfD-Landtagsabgeordneten Oliver Kirchner und Ulrich Siegmund hatten im letzten Jahr bereits zum selben Thema gesprochen. In der AfD-Ankündigung zur aktuellen Veranstaltung werden die absurden Behauptungen zum vermeintlichen „Linksextremismus in Salzwedel“ lediglich wiederholt, die auch damals von Kirchner und Siegmund präsentiert wurden – neue Informationen bei der Veranstaltung am 24. Januar sind nicht zu erwarten.

Wir gehen vielmehr davon aus, dass die AfD-kritische Zivilgesellschaft in Salzwedel erneut mittels Falschinformationen als Feindbild stilisiert und einheitlich als “linksextrem” dargestellt werden wird. Zielsetzung der AfD-Veranstaltung scheint vor allem zu sein, die Kritikerinnen aus der Reserve zu locken, um der AfD-Anhängerschaft das vermeintliche Problem quasi live vorzuführen, sich selbst als Opfer darzustellen und die entsprechende Presseaufmerksamkeit zu erhalten.

Mit der Einladung der prominentesten Vertreter des rechtsextremen „Flügel“ der AfD, Björn Höcke (Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen und Mitbegründer von „Der Flügel“) und Andreas Kalbitz (Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg) positioniert sich die AfD Sachsen-Anhalt und Salzwedel eindeutig!

Wir lassen diese Veranstaltung nicht unkommentiert.

Unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus!“ organisiert das Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel einen breit angelegten Protest mit zahlreichen Bündnispartnerinnen (Organisationen, Vereinen, Parteien, Kirchen, Privatpersonen etc.) aus Salzwedel und der Region gegen den Auftritt von Höcke und Kalbitz und gegen den gefährlichen Rechtsruck in unserer Gesellschaft.

Wir treten ein für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Gesellschaft – in Salzwedel und überall!

Die Demonstration „Alle Zusammen gegen den Faschismus!“ startet um 16:00 Uhr am Bahnhof in Salzwedel und läuft durch die Innenstadt zum Kulturhaus. Ab 17:00 Uhr sind rund um das Kulturhaus weitere Kundgebungs- und Aktionsorte geplant. Werdet aktiv an den Aktionspunkten! Ihr seid eingeladen, euch dort mit euren Ideen einzubringen!

Kommt alle nach Salzwedel und unterstützt uns! Alle zusammen gegen den Faschismus!

Freitag, 24. Januar 2020:
Treffpunkt: 15:30 Uhr am Bahnhof Salzwedel – Start der Demo um 16:00 Uhr
Ab 17:00 Uhr an den Aktionspunkten

Weitere Informationen hier auf dieser Seite (https://bündnisgegenrechtswendmark.de/) und unter: #saw2401.

Flyer zum Download: Vorderseite & Rückseite!

Und vorher nach Magdeburg! Das Bündnis solidarisches Magdeburg organisiert den Protest gegen den Naziaufmarsch in Magdeburg an diesem Freitag ab 17 Uhr. Mehr zu den Aktionen gegen die Nazis u.a. hier: http://solidarisches-magdeburg.org/?p=56


Unterstützer*innen:

Aktionsbündnis solidarisches Salzwedel
Arche Salzwedel
Augen auf! Gemeinsam gegen Rechts Salzwedel
AZ Kim Hubert
Bündnis gegen Rechts Wendland / Altmark
Bündnis 90 / Die Grünen Altmark
Bündnis 90 / Die Grünen Kreisverband Lüchow-Dannenberg
Café Kuckuck
Die Linke Altmark-West
Dorfladen Bülitz
eXchange e.V.
Fridays for Future Salzwedel
Grüne Jugend Landesverband Sachen-Anhalt
HansenBande
Jesus Freaks Altmark-Wendland
Jusos Westliche Altmark
Kultur-Nische e.V.
KURVE Wustrow – Bildungs- und Begegnungsstätte für gewaltfreie Aktion e.V.
Linksjungend [‘solid] Altmark-West
Naturerbeverein Vissum e.V.
Salzwedel wunschlos glücklich
Siedlungsgenossenschaft Ökodorf e.G., Beetzendorf
Sozialistische Jugend Deutschlands Die Falken Sachsen-Anhalt
Systemfehler Wendland
Wendland Poetry Slam
Xamba

Aufruf unterstützen? Bitte Namen der Organisation senden an solidarischessalzwedel(at)riseup.net

Transparente gegen den Faschismus – Malaktion!

Farbe bekennen gegen Faschismus

Zum zweiten Mal findet am 24.01.2020 im Kulturhaus Salzwedel ein „Bürgerdialog“ der AfD statt. Diesmal allerdings sind die beiden bekannten und klar rechtsextremen AfD-Politiker Björn Höcke und Andreas Kalbitz als Gastredner angekündigt. Höcke darf durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen mit „überprüfbarer Tatsachengrundlage“ als Faschist bezeichnet werden und tut seine menschen- und demokratiefeindlichen Überzeugungen offen kund. Kalbitz hatte schon seit den Neunzigern immer wieder Kontakt zu verschiedensten, oft mittlerweile verbotenen, rechtsextremen Vereinigungen und der rechtsextremen Szene.

Doch wir wollen keine Faschisten in Salzwedel haben! Wir rufen alle Menschen in der Region dazu auf, der AfD schon im Vorfeld zu zeigen, dass sie und ihre Redner nicht erwünscht sind! Beziehen wir Stellung und zeigen unsere Meinung offen! Um das in der ganzen Stadt sichtbar zu machen laden wir alle engagierten Menschen aus Salzwedel ein, sich mit einem Transparent gegen die AfD zu positionieren.

Setzen wir gemeinsam ein Zeichen, besorgen wir uns Farben, Pinsel und ein großes Stück Stoff und malen Transparente mit zum Thema passenden Sprüchen. Zeigen wir für alle sichtbar an unseren Fassaden, dass wir in Salzwedel Farbe gegen Faschismus und für Vielfalt und Solidarität bekennen.
Das Aktionsbündnis solidarisches Salzwedel positioniert sich gegen Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie und jede weitere Form rechter Hetze und Menschenfeindlichkeit.

Unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus“ ist auch am 24.01. bunter und breit gefächerter Protest angemeldet, unterstützt durch viele lokale Vereine, Organisationen, kirchliche Vertreter*innen und Parteiverbände. Weitere Infos folgen, für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Aktionsbündnis solidarisches Salzwedel
Kontakt: solidarischessalzwedel(at)riseup.net
#saw2401

Quellen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-darf-als-faschist-bezeichnet-werden-gerichtsurteil-zu-eisenach-a-1289131.html

https://www.zeit.de/gesellschaft/2019-11/andreas-kalbitz-afd-bundesvorstand-fluegel-jlo-hdj-bjoern-hoecke

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